Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die nachfolgenden AGB gelten für alle Leistungen der BTS Sicherheit AG. Wir empfehlen, die Bestimmungen vollständig durchzulesen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Dienstleistungen der BTS Sicherheit AG, Schöftland (nachfolgend «BTS»), mit ihren Auftraggeberinnen und Auftraggebern (nachfolgend «Kundin/Kunde»).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB der Kundin/des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn BTS diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Angebote von BTS sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung von BTS oder durch Beginn der Leistungserbringung.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch BTS.
3. Leistungen und Umfang
Art, Umfang und Preis der Leistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem von BTS erstellten Angebot. Änderungen des Leistungsumfangs werden von BTS schriftlich bestätigt.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie von BTS ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden. Höhere Gewalt, behördliche Anordnungen und fehlende Mitwirkung der Kundin/des Kunden entbinden BTS von vereinbarten Fristen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) exklusive Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird in der gesetzlich gültigen Höhe separat ausgewiesen.
Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto, sofern auf der Rechnung keine abweichende Skonto- oder Zahlungsregel ausgewiesen ist.
Bei Zahlungsverzug schuldet die Kundin/der Kunde einen Verzugszins von 5 % p.a. sowie die gegenüber Rechnungsbüros ausgewiesenen Mahngebühren.
Bei Arbeiten, die über einen längeren Zeitraum dauern, kann BTS Abschlagsrechnungen stellen.
5. Mitwirkungspflicht der Kundin / des Kunden
Die Kundin/der Kunde sorgt dafür, dass BTS die zur Ausführung des Auftrags notwendigen Informationen, Zugänge und Arbeitsbedingungen rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
Kommt die Kundin/der Kunde dieser Mitwirkungspflicht nicht nach, ist BTS berechtigt, die Leistung zurückzustellen und die dadurch entstehenden Mehrkosten in Rechnung zu stellen.
6. Gewährleistung
BTS gewährleistet die vertragsgemässe Ausführung ihrer Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.
Mängel sind BTS sofort nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Verdeckte Mängel müssen innerhalb von 5 Tagen nach Entdeckung gemeldet werden.
BTS kann nach ihrer Wahl Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzleistung beheben. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann die Kundin/der Kunde eine angemessene Preisminderung verlangen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, soweit keine längere Herstellergarantie besteht.
Beratungs- und Auskunftsdienstleistungen (auch mündlich) werden nach bestem Wissen und Gewissen erbracht, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit. Sie stellen keine Rechts- oder Fachberatung dar und begründen keine weitergehende Gewährleistungspflicht.
Für Geräte, Anlagen und Software von Drittherstellern gilt ausschliesslich die jeweilige Herstellergarantie; eine übernehmende Gewähr durch BTS ist ausgeschlossen.
7. Haftung
BTS haftet uneingeschränkt für Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie für Personenschäden.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet BTS nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in der Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens, maximal jedoch in Höhe des Auftragswerts.
Die Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
Die Haftung für Hilfspersonen und Subunternehmen wird im Rahmen von Art. 101 OR ausgeschlossen.
Für Mängel, die auf Hersteller-, Material- oder Konstruktionsfehler Dritter zurückzuführen sind, haftet BTS nicht; insoweit beschränkt sich die Pflicht von BTS auf die Abtretung der ihr gegenüber dem Hersteller zustehenden Ansprüche.
8. Geheimhaltung und Datenschutz
BTS behandelt alle ihr übergebenen Daten und Informationen vertraulich und wendet die Bestimmungen des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG) an.
Die Kundin/der Kunde willigt ein, dass ihre/seine Daten zur Auftragsabwicklung elektronisch verarbeitet werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne ausdrückliche Zustimmung.
Für die Videoüberwachung an Sammelstellen und Recyclinghöfen gelten die Datenschutzvorgaben des DSG. Personenbezogene Daten werden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen sofort gelöscht.
9. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Geräte und Anlagen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von BTS. Vor der vollständigen Bezahlung ist eine Veräusserung oder Belastung der Geräte durch die Kundin/den Kunden nicht gestattet.
10. Rücktritt und Kündigung
Bei Dauerschuldverhältnissen (z.B. Hauswartung, Überwachungs-Dienstleistungen) kann das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten auf das Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
BTS kann vom Vertrag zurücktreten oder diesen fristlos kündigen, wenn die Kundin/der Kunde wesentliche Verpflichtungen nicht erfüllt, zahlungsunfähig wird oder über ihr/sein Vermögen ein Konkurs- oder Nachlassverfahren eröffnet wird.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf alle Vertragsverhältnisse zwischen BTS und der Kundin/dem Kunden ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar unter Ausschluss des IPRG.
Gerichtsstand ist Brugg, Schweiz. BTS ist berechtigt, die Kundin/den Kunden auch an ihrem Wohnsitz- oder Sitzgericht zu belangen.
12. Marken, Normen und Quellen
Die in Offerten, Konzepten und auf der Website genannten Normen, Richtlinien und gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere VKF/BSV, SIA, Suva) werden nach bestem Wissen und Gewissen zitiert; massgeblich ist jeweils die beim Herausgeber veröffentlichte, aktuell gültige Originalfassung.
Genannte Marken und Herstellernamen gehören ihren jeweiligen Inhabern. BTS vertritt diese im Rahmen autorisierter Systempartnerschaften, übernimmt jedoch keine eigene Gewähr oder Garantie für Herstellerprodukte.
Technische Beschreibungen und Planungsgrundlagen sind freibleibend und verbindlich erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung.
Fragen zu diesen AGB beantworten wir gerne unter info@bts-ag.ch oder +41 58 255 25 45.
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